Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (rechts) besuchte das Amtsgericht Osterholz-Scharmbeck und informierte sich bei Direktorin Inken Tittel über Gebäude, Ausstattung und Mitarbeiter. (Christian Valek)
Justizministerin inspiziert Amtsgericht Osterholz-Scharmbeck
Gespräche mit Gerichtspersonal
Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat am Montag das Amtsgericht Osterholz-Scharmbeck besucht. Dabei stellte sie unter anderem fest, dass die Sicherheitsvorkehrungen verbessert werden müssen.
Die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat am Montagvormittag das Amtsgericht Osterholz-Scharmbeck besucht. Die Nutzung des dreiteiligen und zum Teil denkmalgeschützten Gebäudes bezeichnete sie als „optimal gemacht“. Die Ministerin hat sich vorgenommen, alle gut 80 Amtsgerichte in Niedersachsen zu besuchen.
Während ihres Rundgangs führte die Ministerin unter anderem Gespräche mit Richtern und Mitgliedern des Personalrats. Ihr Eindruck: „Hier wird eine Menge für den Zusammenhalt getan.“ Als ein Beispiel nannte sie das Gesundheitsmanagement. „Von den Wachtmeistern bis hin zu den Richtern, hier sind Menschen, die das supergut machen.“
Als ein Problem sieht die Ministerin die Nachwuchsgewinnung für die Justiz im Landkreis an. Es ziehe junge Menschen wohl eher in Großstädte wie Hamburg und Bremen, so Havliza. Hoffnung mache ihr, dass das Amtsgericht auch Ausbildungsgericht sei. „So kann man die Erfahrung machen, dass man hier gut leben kann, um dann zu bleiben.“ Der ehemaligen Richterin ist wichtig, dass die Justiz als dritte Säule der Demokratie wahrgenommen wird. „Ohne Justiz funktioniert unser demokratisches System nicht“, ist sie überzeugt.
Die Politikerin will sich daher für eine bessere personelle Ausstattung einsetzen. „Da sind auch Grenzen der Belastbarkeit.“ Sorgen bereite ihr das „rüde Auftreten“ mancher Bürger bei Behörden und im Gericht. Es mangele an Respekt, so ihr Urteil. „Das kann unsere Gesellschaft nicht dulden.“ Eine Konsequenz daraus sei, sich stärker um die Sicherheit von Mitarbeitern, Zeugen und Schöffen zu bemühen. Im Amtsgericht soll deshalb noch eine Sicherheitsschleuse eingerichtet werden.
Amtsgerichte beschäftigten sich nicht nur mit Straftaten, merkte sie an. „Da schauen zwar alle hin, aber es gibt darüber hinaus das Familiengericht und die Betreuungssachen.“ Gerade Familiengericht und Betreuungsangelegenheiten seien Bereiche mit „hoher emotionaler“ Beteiligung. „Eine Betreuung bedeutet immerhin einen tiefen Einschnitt im Leben eines Menschen“, weiß die niedersächsische Justizministerin.
