Niedersachen klar Logo

Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus beim Amtsgericht Osterholz-Scharmbeck

Das Amtsgericht Osterholz-Scharmbeck nimmt die aktuelle Krise um das neuartige Coronavirus sehr ernst. Derzeit ist das Amtsgericht in der Lage, seinen Betrieb aufrechtzuerhalten und eingehende Verfahren wie gewohnt zu bearbeiten. Es kommt jedoch aufgrund von Schutzmaßnahmen gegen Infektionsrisiken zu Einschränkungen in den gewohnten Abläufen, insbesondere beim Sitzungsdienst. Hierüber möchten wir folgenden Überblick geben.

Generell bitten wir aufgrund der aktuellen Infektionsrisiken alle Bürgerinnen und Bürger zu prüfen, ob Anliegen – außer bei einer anberaumten Verhandlung – vor Ort im Gerichtsgebäude angebracht werden müssen. Viele Anliegen lassen sich sicher auch telefonisch, per Fax oder schriftlich klären. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts stehen dafür gerne zur Verfügung. Gleichzeitig möchten wir darauf hinweisen, dass für unaufschiebbare Besuche im Gerichtsgebäude geänderte Öffnungszeiten gelten, nämlich Montag bis Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr. In diesem Zeitfenster ist auch die telefonische Erreichbarkeit des Gerichts sichergestellt.

Beim Zugang zum Gerichtsgebäude kommt es aktuell aufgrund von Schutzmaßnahmen zu Einschränkungen. Alle Besucherinnen und Besucher müssen sich beim Betreten und beim Verlassen des Gebäudes anhand eines Kontaktformulars registrieren. Diese Maßnahme soll die Erreichbarkeit der Zuschauer sicherstellen, sollte ein Infektionsrisiko bekannt werden.

Dadurch verzögert sich die Einlasskontrolle. Zur Verringerung von Infektionsrisiken ist zudem die Bestuhlung in den Sitzungssälen reduziert. Es werden in Zivilsachen nur jeweils 2 Zuschauerplätze pro Saal vorgehalten. In Strafsachen werden maximal 4 Plätze vorgehalten (abhängig von der Größe des Sitzungssaales). Diese Plätze werden durch Ausgabe von Platzkarten am Eingang des Amtsgerichts zugewiesen. Sind für einen Termin alle Platzkarten an interessierte Zuschauerinnen und Zuschauer ausgegeben, wird weiteren Interessenten der Zugang zum Gerichtsgebäude verwehrt. Das Amtsgericht möchte vor dem Hintergrund dieser Einschränkungen alle Interessierten bitten, kritisch zu prüfen, ob ein Besuch von Gerichtsverhandlungen derzeit sinnvoll ist.

Alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte sind verpflichtet eine Mund-Nasen-Schutzmaske im Gerichtsgebäude zu tragen, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sind einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen.

Das Coronavirus. Bildrechte: iStock/wildpixel
Icon, zwei Personen mit Nase-Mund-Schutzmaske Bildrechte: MJ: Freigabe nur für Justizbehörden
zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln